Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Bilschau Krug
Ort: Am Krug 2, 24988 Oeversee
Anlagen:
Anlage zu TOP 6, Bericht BGM 27.09.22  
Anlage zu TOP 7 Besetzung der Ausschüsse  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verabschiedung eines Gemeindevertreters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2022  
SI/2022/061  
     
   
Ö 5  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil vom 09.06.2022  
SI/2022/061  
     
   
Ö 6     Berichte      
Ö 6.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 7  
Wahl zur Nachbesetzung von Mitgliedern der Ausschüsse      
Ö 8     Bauangelegenheiten      
Ö 8.1  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Oeversee im Ortsteil Barderup hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/25/014-01  
Ö 8.2  
Bebauungsplan Nr. 28 "Kohlück" der Gemeinde Oeversee im Ortseil Barderup hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/25/014-02  
Ö 8.3  
Beratung und Beschlussfassung zur 4.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Harsee-Feld" der Gemeinde Oeversee hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2022/25/028-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Harsee-Feld“ für das Gebiet westlich und südlich des Verkehrsweges „Sankelmarker Weg“, östlich des Verkehrswe-ges „Ahornweg“ sowie nordwestlich des Verkehrsweges „Stapelholmer Weg“ (K 135) in nördlicher Ortslage der Gemeinde Oeversee und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen in das Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Parallel zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB wird die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 
   
    05.09.2022 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Oeversee
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss stimmt einstimmig der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
   
    27.09.2022 - Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee
    Ö 8.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Entwurf der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Harsee-Feld“ für das Gebiet westlich und südlich des Verkehrsweges „Sankelmarker Weg“, östlich des Verkehrswe-ges „Ahornweg“ sowie nordwestlich des Verkehrsweges „Stapelholmer Weg“ (K 135) in nördlicher Ortslage der Gemeinde Oeversee und die Begründung werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.
  2. Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB auszulegenden Unterlagen in das Internet einzustellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich zu machen.
  3. Parallel zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB wird die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB durchgeführt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 8.4  
Beratung und Beschlussfassung über das Standortkonzept zur Ausweisung von Potentialflächen für Freiflächenphotovoltaik  
Enthält Anlagen
 2021/25/047-01  
Ö 8.5  
Straßensanierung Wehlberg: Beratung und Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
 2022/25/041  
Ö 8.6  
Sanierung Straße "Frörupholz": Beratung und Beschlussfassung  
2022/25/042  
Ö 9     Finanzangelegenheiten      
Ö 9.1  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2022 der Gemeinde Oeversee  
Enthält Anlagen
 2022/25/033-01  
Ö 9.2  
Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2021  
Enthält Anlagen
 2022/25/036  
Ö 9.3  
Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2021  
2022/25/038  
Ö 10  
Immissionsschutzverordnung für die Gemeinde Oeversee - Beteiligung der Gemeindevertretung  
Enthält Anlagen
 2022/25/035  
Ö 11  
Mitteilungen und Anfragen      
N 12     Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Winterdienstes      
N 13     Antrag der Grundschule auf Arbeitszeiterhöhungen OGS/Sekretariat      
N 14     Bauangelegenheiten      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 6, Bericht BGM 27.09.22 (33 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 7 Besetzung der Ausschüsse (356 KB)