Herr Hopfstock verweist auf den vorliegenden umfangreichen Text mit Kostenberechnung/ Kostenschätzung.

Frau Leese weist darauf hin, dass der Beschluss im Schulausschuss verändert worden ist und verliest den beschlossenen Zusatz:

„Der Ausschuss rügt die Qualität der Beschlussvorlage und die Nichtberücksichtigung der Beschlusslage in den Gremien.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Planungen in die konzeptionelle Einbindung der Quartiersentwicklung am Campus im Ausschreibungsverfahren zu berücksichtigen (vgl. Zentralausschuss 10.09.2020 und die Vorgaben zur Instandhaltungsplanung Schulausschuss v. 16.05.2019, Top 12, Sport- und Kulturausschuss v. 26.03.2019, Top 6, Bauausschuss v. 27.06.19, Top 4, Protokollnotiz im Wirtschafts- und Finanzausschuss vom 4. Juni 2020 gem. §46(9) GO SH).

Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung einer europaweiten Ausschreibung der Planungsleistungen (Architekt, Tragwerksplanung, Fachplanung HLS und Elektro, Brandschutz, etc.) vorzubereiten und durchzuführen.

Gleichzeitig ist von der Verwaltung die Evaluierung möglicher Fördermittel zu prüfen und ein Konzept zur Gesamtfinanzierung zu erstellen.“

Herr Dr. Watter merkt an, dass der Beschluss nicht verändert, nur ergänzt wurde. Es fehlt nach wie vor ein Schulentwicklungskonzept und außerdem die Quartiersentwicklung.

Herr Nörenberg möchte anregen, die ganzen Großprojekte einmal in eine Reihenfolge zu bringen. Alles sind sehr kostenträchtige Großprojekte. Man sollte sortieren, was der Gemeinde wie wichtig ist und was man sich leisten kann. Er sieht sich nicht in der Lage, diesem Antrag hier und jetzt zuzustimmen, es geht schließlich um 6-7 Mio. Euro.

Frau Leese wirft ein, dass die geschätzten 6,2 -6,5 Mio. Euro nur auf einer Vorplanung eines Büros für 5 Fachklassen beruht. Sie fragt daher, wie hoch eigentlich die Frequentierung der Fachklassen ist oder sein wird bzw. wie viele Fachklassen denn tatsächlich benötigt werden.

Herr Cordes gibt Herrn Nörenberg Recht, aber die Ausstattung einer Schule mit den NaWi-Räumen ist enorm wichtig. Die Beschlussvorlage sollte daher noch einmal aufgearbeitet werden und mit einer konkreteren Geldsumme versehen werden. Um den NaWi-Trakt zeitnah erneuern zu können, sollte aber die Quartiersentwicklung nicht vorschalten werden, das dauert zu lange.

Auf Wunsch der Gemeindevertreter erfolgt eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung. Um 20:18 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.

Es folgt ein Antrag von Herrn Cordes:

Der Antrag soll nochmal zurück gespiegelt werden in den Schulausschuss. Die tatsächlichen Bedarfe der Schule sind zu konkretisieren. Planungskosten sollen genau dargestellt werden, vorbehaltlich der Haushalts-Darstellung. Es wird nicht erwartet, die fehlenden Konzepte vorzuschalten, sondern diese können zeitgleich zum anderen Prozess erfolgen.

Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

Beschluss:

Rückverweisung an den Schulausschuss

Abstimmungsergebnis:
einstimmig