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  • Gebäude des Amt Oeversee

Auszug - Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2021  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Alexander-Behm-Schule
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
 
Beratung
Beschluss

An dieser Stelle bedankt sich Herr Hopfstock zunächst bei Herrn Dr. Watter für das kurzfristige Einspringen und das Leiten der letzten Sitzung.

Zum Protokoll liegen zwei schriftliche Einwendungen vor, die im Vorwege zur heutigen Sitzung von Horst Rudolph an alle per E-Mail verschickt wurden.

Herr Dr. Watter führt zu den Einwendungen aus, dass die Anmerkung von Ralf Detlefsen inhaltlich richtig ist und eine berechtigte Einwendung darstellt. Diese Einwendung wäre daher aus seiner Sicht zum Protokoll zu nehmen.

Zur Einordnung der Einwendung von Ralf Andersen holt Herr Dr. Watter etwas weiter aus und versucht, den Hergang der letzten Sitzung noch einmal in Erinnerung zu rufen. Aus seiner Sicht stellt diese Anmerkung keine zulässige Einwendung dar und müsste daher unberücksichtigt bleiben.

 

Es wird noch einmal deutlich gemacht, dass die von Herrn Detlefsen erwähnte „46-Seiten-Mail“ nicht jeder bekommen hat und den Inhalt daher auch nicht jeder kennen kann. Daher gehöre die Einwendung von Herrn Detlefsen nicht ins Protokoll.

 

Zu der Einwendung von Ralf Andersen wird dagegengehalten, dass in der Sitzung die überwiegende Mehrheit durch Kopfnicken dem aufgenommenen Zusatz zugestimmt hatte. Es war aber ein Fehler, dass die Abstimmung per Hand nicht durchgeführt wurde.

 

Es wird zunächst über die Aufnahme der Einwendung von Ralf Detlefsen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

ja: 12

nein: 0

Enthaltungen: 4

 

Anschließend wird über die Aufnahme der Einwendung von Ralf Andersen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

ja: 2

nein: 10

Enthaltungen: 4


Beschluss:

Die Niederschrift der Sitzung vom 2. Dezember 2021 wird mit der folgenden Einwendung genehmigt:

 

Der Tagesordnungspunkt 11.1 ist wie folgt zu ergänzen:

Im Rahmen dieser Diskussion meldet sich der Vorsitzende des Bildungs- und Sozialausschusses und mahnt an, dass es in den letzten 2 Jahren, Mitglieder dieses Ausschusses in ihren Bemühungen, den einstimmigen Beschluss vom 13. Juni 2019 im Sinne der Gemeindevertretung und zum Nutzen der Tarper Bevölkerung umzusetzen durch Mitglieder der Gemeindevertretung diskreditiert und diffamiert worden. Dies endete mit dem Wunsch, man möge in eine Situation kommen, wo man sich vor Gericht verantworten solle.

Herr Detlefsen bittet die Mitglieder der Gemeindevertretung sich ihrer Aufgabe zu entsinnen und zu mehr Sachlichkeit zurückzukehren, denn nur so könne man für alle Bürgerinnen und Bürger zu wertschöpfenden Ergebnissen gelangen. Er würde sich in Zukunft wünschen, wenn man nicht mehr den Versuch unternehmen würde, Sachargumente durch persönliche Angriffe und Beleidigungen zu entgegnen, wenn man sich sonst nicht zum Thema äern könne.