Auszug - Antrag der SPD-Fraktion "Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes"
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Beratung |
Dieser Antrag wird durch Frau Leese erläutert, sie liest den Antrag vor.
Es wird dazu angemerkt, dass dieses Thema nichts Neues ist. Es wird auf die Niederschrift zur Zentralausschusssitzung vom 11.09.2019 hingewiesen, wo bereits hierzu beraten wurde.
Die Thematik ist noch nicht abgeschlossen, der Antrag sollte daher an den Vorsitzenden des Zentralausschusses weitergegeben werden, mit der Bitte das weiter zu verfolgen.
Horst Rudolph ergänzt dazu, dass die genannten Vorschläge aus den Fraktionen kommen sollten. Bis heute hat er jedoch keine Rückmeldung erhalten. Natürlich spielt auch hier Corona eine Rolle, aber der Spielball liegt eigentlich im Moment noch immer bei den Fraktionen. Momentan ist bereits das Thema „Kultur“ angedacht, hier ist bereits ein umfangreicher Beteiligungsprozess geplant. Die Aktiv Region hat das auch schon positiv beschieden, momentan wird auf den offiziellen Förderbescheid vom LLUR gewartet.
Zwei so große Prozesse sollte man vielleicht nicht gleichzeitig betreiben.
Es wird einhellig vorgeschlagen, dass das Thema einfach in den Fachausschuss zurück gespiegelt wird, der hierfür zuständig ist.
Frau Leese zieht den Antrag der SPD-Fraktion zurück.