Zur Navigation springen Zum Inhalt springen
  • Gebäude des Amt Oeversee

Auszug - Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: Aula, Alexander-Behm-Schule
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
Zusatz: ACHTUNG neuer Sitzungsraum: AULA, Alexander-Behm-Schule
 
Beratung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr, stellt die Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäße Ladung fest und begrüßt alle anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die Gäste.

Entschuldigt fehlen heute Dr. Watter und Herr Leipelt (Ausschussvorsitzender Sport und Kultur). Herr Sommer verspätet sich und wird ab TOP 5.2 an der Sitzung teilnehmen.

Als Gäste sind heute 3 Bürgerinnen und Bürger für den Jugendbeirat, Frau Gräfe für den Seniorenbeirat sowie der Leitende Verwaltungsbeamte Horst Rudolph und die Unterzeichnerin als Protokollführerin anwesend.

 

Herr Hopfstock bittet darum, folgende Änderung der Tagesordnung zu genehmigen: Der TOP 17.1 soll gestrichen werden, da er zunächst im Schulausschuss und dann in der GV beraten werden soll.

Es soll ein neuer TOP 18 „Auftragsvergaben“ eingefügt werden. Der jetzige TOP 18 wird dann zu TOP 18.1.

 

Bevor die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung erfolgt, bittet Rüdiger Wiese um das Wort und gibt das folgende Statement ab:

 

Vor einiger Zeit hatte ich schon einmal zum gleichen Thema ein Statement abgegeben. Aber ich werde auch nicht müde, dies erneut zu thematisieren.

Es geht mir abermals um die Verlegung der Sitzung der Gemeindevertretung.

Ich empfinde es als erneute Missachtung der Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die Sitzung um eine Woche zu verschieben. Es mussten 18 gewählte Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter ihre privaten oder auch beruflichen Termine umlegen, verschieben oder können heute nicht anwesend sein, da sie beruflich verhindert sind. Einige Gemeindevertreter haben auch noch andere ehrenamtliche Aufgaben. Die Bürgerinnen und rger erwarten zurecht, dass die gewählten Mandatsträgerinnen und Mandatsträger ihr Mandat auch entsprechend sorgfältig ausüben. Wenn der Bürgermeister kurzfristig verhindert ist, was ja immer mal passieren kann und ja auch völlig in Ordnung ist, dann gibt es einen gewählten Stellvertreter, der dann der Sitzung der Gemeindevertretung vorsteht und die Sitzung durchführen kann. So ist es auch innerhalb der Gemeindeordnung vorgesehen. Im Übrigen sehe ich heute auch nicht einen Punkt auf der Tagesordnung der nicht auch ohne den Bürgermeister hätte beraten und beschlossen werden können.

Der Bürgermeister selbst betont auch immer, natürlich völlig zurecht, dass wir ehrenamtlich tätig und keine Berufspolitiker sind. Insbesondere als Respekt vor dem Ehrenamt hätte ich mir deshalb eine Durchführung der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.10.2021 gewünscht und dies auch erwartet. Ob eine derartige Vorgehensweise die Bereitschaft erhöht, ehrenamtlich tätig zu werden, darf zumindest bezweifelt werden.

Daher mein erneuter Appell an den Bürgermeister zukünftig derartige kurzfristige Terminverschiebungen zu unterlassen.

 

Der Bürgermeister antwortet darauf kurz, dass er selbstverständlich vollsten Respekt vor allen ehrenamtlich Tätigen hat. Er gibt Herrn Wiese Recht, dass solche Verschiebungen nicht sein sollten, hatte aber die Fraktionsvorsitzenden im Vorwege angeschrieben und um Verschiebung gebeten, oder aber um Rückmeldung, wenn etwas dagegenspricht. Da kein Einwand kam, hat er den Termin der GV verschoben.

 

Dann erfolgt die Abstimmung über die geänderte Tagesordnung und den nichtöffentlichen Teil, beides wird einstimmig beschlossen.