Uwe Petersen berichtet zu einer Vorstellung im Bauausschuss der Gemeinde. Grundsätzlich hat die Gemeinde die Planungshoheit. Sollte man sich für Entwicklung von Freiflächensolaranlagen entscheiden, müsste vor den Bauleitplanungen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) zunächst in einer Voruntersuchung neutral die grundsätzliche Geeignetheit von Flächen in der Gemeinde untersucht werden. In einem zweiten Schritt wäre durch die Gemeinde festzulegen, welcher Anteil - von den dann festgestellten potenziell geeigneten Flächen - für die Gemeinde in Betracht kommt. Es ist eine informelle Vorplanung, auf deren Umsetzung kein Rechtsanspruch besteht.

Durch Horst Rudolph wird noch dargestellt, dass zunächst die Gemeinde nur die Frage zu beantworten hat, ob man im Gemeindegebiet Freiflächen für Solaranlagen ausweisen will. Wenn ja, wäre noch zu differenzieren, ob dieses für das gesamte Gemeindegebiet vorstellbar wäre oder aber nur Bereiche.

In der weiteren Diskussion gibt es unterschiedliche Auffassungen, was alles untersucht werden sollte. Neben einer reinen Geeignetheitsprüfung wurde auch über allgemeine Entwicklungen gemeindlicher Flächen gesprochen.

Da die Ausgangssituation einer konkreten Umsetzungsabsicht sich verändert hat, wurde durch Horst Rudolph vorgeschlagen, dieses zunächst noch einmal in den Bauausschuss zu geben. Hier sollte über allgemeine Rahmenplanungen (Flächennutzung) sowie einer Aufarbeitung der Freiflächensolarthematik aufgeklärt und diskutiert werden.

Beschluss:

Die Thematik soll im Bau-, Wege- und Umweltausschuss im Mai 2021 beraten und diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig