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  • Gebäude des Amt Oeversee

Auszug - Mitteilungen und Anfragen  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 25.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle II, Alexander-Behm-Schule
Ort: Auf dem Campus 3, 24963 Tarp
 
Beratung

Der Bürgermeister teilt folgendes mit:

-          Die „Aktion sauberes Dorf“ ist auf den Herbst verschoben worden.

-          Der Bauhof hat beim Räum- und Streudienst trotz des hohen Krankenstandes hervorragende Arbeit geleistet.

-          Nächste Woche findet ein Workshop zum Dt. Kita Preis statt. Donnerstag ist der große Überprüfungstag.

 

Herr Nörenberg erkundigt sich nach dem Sachstand zum „Mängelmelder“.

Herr Rudolph teilt hierzu mit, dass es eine Projektgruppe von Dataport mit dem ITVSH gibt, um eine kostenfreie Lösung allen Kommunen anzubieten. Den genauen Sachstand kennt er aktuell nicht. Dieses wird noch einmal abgefragt. In der Zwischenzeit wurde auf den Internetseiten des Amtes und der Gemeinden ein Kontaktformular (Schadensanzeige) hinterlegt, so dass die Bürgerinnen und Bürger einfach und detailliert Hinweise geben können.

 

Weiterhin wird nach einer neuen, externen Protokollführung gefragt.

Herr Hopfstock antwortet, dass im nächsten Treenespiegel eine Stellenausschreibung erscheinen wird.

 

Frau Andrea Petersen möchte an dieser Stelle eine persönliche Stellungnahme abgeben:

 

„Ich möchte zu einigen Ausführungen von Tanja Leese am 15.12.2020 Stellung nehmen.

 

„Der Fraktionsvorsitzende der CDU könnte konkret darum bitten, dass wieder eine Fraktionsvorsitzendenrunde stattfindet“.

Meiner Meinung nach gehört es zum Guten Miteinander das die Fraktionen ausreichend vom Bürgermeister/in unterrichtet werden. Dieses wurde in der Vergangenheit unter einer CDU Bürgermeisterin von eurer Fraktion immer wieder eingefordert.

„Die Art und Weise wie Holger versucht auf uns GV`s Einfluss zu nehmen kostet uns allen viel, viel Zeit, was hätten wir alles bewegen können, wenn wir unsere kostbare Ehrenämtler Zeit nicht mit den unzähligen Mails/Anträgen/Anfragen usw. hätten verbringen/vergeuden müssen“.

Ich persönlich habe eigene Meinungen, ohne dass Holger bei mir Einfluss geltend macht.

Ich sehe es als meine Aufgabe als Gemeindevertreterin, Beschlüsse die ich fassen soll, zu hinterfragen, die mir nicht schlüssig erscheinen. Außerdem habe ich darauf zu achten das Beschlüsse, die von der GV einstimmig beschlossen sind, auch durchgeführt werden. Dadurch vergeude ich aber keine Zeit, sondern nur wenn meine Fragen ungenügend beantwortet werden, dann stellt man natürlich immer wieder die gleichen Fragen. Bei mir sind einige Fragen immer noch nicht beantwortet.

Bezugnehmend auf die Anträge muss es den Gemeindevertretern wohl gestattet sein diese zu stellen und dass diese dann zeitnah bearbeitet und beantwortet werden. Wurde in der Vergangenheit von eurer Partei so immer praktiziert.

Ansonsten finde ich es befremdlich, was für eine Ausdrucksweise in der GV herrscht.

Da werden Äußerungen getätigt man möge der Gemeindevertreterin den Mund verbieten oder droht sogar mit einem Anwalt.

Auch in der Vergangenheit wurden nicht gerade angenehme Aussagen getätigt, aber auf so einem Niveau haben wir uns nie begeben.

Das ist kein vernünftiges Miteinander.“

 

Herr Wiese rief in Erinnerung, dass auf der vergangenen GV zu TOP 22 die Frage nach der Kündigung von Kindergartenkindern, beim Wechsel von Geschwisterkindern, aufkam.

Der Bürgermeister sagte dazu, dass es bereits zwei Mal terminierte Gespräche mit Frau Rautenstrauch gab, die beide abgesagt wurden. Nun soll demnächst ein Gespräch auf digitalem Weg durchgeführt werden. Dann wird sie diese Frage beantworten müssen.

 

Herr Andersen erkundigt sich, ob der neue Parkplatz vor der ABS, der ja auch für Krisensituationen gebaut wurde, dem Kreis als Fläche für ein Testzentrum angeboten wurde. Herr Rudolph kann das bestätigen. Es ist sowohl der Parkplatz, aber auch weitere Flächen, angeboten worden.

 

Nachdem keine weiteren Mitteilungen und Anfragen vorliegen, schließt Bürgermeister Hopfstock den öffentlichen Teil um 20:38 Uhr. Der nichtöffentliche Teil wird in der Zeit von 20:50 – 22:00 Uhr abgehalten.