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  • Gebäude des Amt Oeversee

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
TOP 21-Anlage-CDU-Anträge-2019-11-28-E-GV  
TOP 21.1-Anlage-CDU-Antrag-ÖffentlicheToilette Mühlenhof-2019-11-28-E-GV  
TOP 21.3-Anlage-CDU-Antrag-Kulturhaus und Kulturbeauftragte-2019-11-28-E-GV  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019  
SI/2019/097  
     
   
Ö 4  
Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 4.2  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor - Bauausschuss 18.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/022  
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor - Bauausschuss 18.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/023  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung für den Bebauungsplan Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ für das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke Flensburg, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/ 6, 31/ 3 und 30/ 2 der Flur 007 der Gemarkung Tarp auf einer Fläche von rund 1 ha.

 

  1. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ der Gemeinde Tarp sowie die Begründung werden gebilligt.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung ist gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen. Die Öffentlichkeit ist über die Planung zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde bereits durchgeführt. Diese Vorgehensweise wird gebilligt.

 

  1. Der Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

 

   
    18.11.2019 - Bauausschuss der Gemeinde Tarp
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig den Entwurf und die Auslegung für den Bebauungsplan Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“r das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke Flensburg, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/ 6, 31/ 3 und 30/ 2 der Flur 007 der Gemarkung Tarp auf einer Fläche von rund 1 ha zu beschließen.

 

  1. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ der Gemeinde Tarp sowie die Begründung werden gebilligt.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung ist gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen. Die Öffentlichkeit ist über die Planung zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äerung und Erörterung zu geben. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde bereits durchgeführt. Diese Vorgehensweise wird gebilligt.

 

  1. Der Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

  1. Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

   
    28.11.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf und die Auslegung für den Bebauungsplan Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“r das Gebiet nördlich der Versorgungsanlage der Stadtwerke Flensburg, südlich der Landesstraße L15 sowie westlich der Industriestraße auf den Flurstücken 19/ 6, 31/ 3 und 30/ 2 der Flur 007 der Gemarkung Tarp auf einer Fläche von rund 1 ha.

 

  1. Der vorliegende Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 26 „Parkplatz Industriestraße“ der Gemeinde Tarp sowie die Begründung werden gebilligt.

 

  1. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung ist gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung durchzuführen. Die Öffentlichkeit ist über die Planung zu unterrichten. Ihr ist Gelegenheit zur Äerung und Erörterung zu geben. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wurde bereits durchgeführt. Diese Vorgehensweise wird gebilligt.

 

  1. Der Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ist öffentlich auszulegen und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gleichzeitig durchzuführen sowie mit den benachbarten Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

Die Planung ist gemäß § 11 Landesplanungsgesetz dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Abteilung Landesplanung, zur Abgabe einer landesplanerischen Stellungnahme vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

Ö 7  
20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließendenBeschluss  
Enthält Anlagen
2019/50/145  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/50/146  
Ö 9  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2013 sowie über die Ergebnisverwendung 2013 (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/110  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Tarp (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/117  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2014 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2014 (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/112  
Ö 12  
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 für das Wasserwerk der Gemeinde Tarp (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/118  
Ö 13  
Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Elektrofahrzeuges für das Klärwerk der Gemeinde Tarp  
2019/50/137  
Ö 14  
Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/138  
Ö 15  
Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/139  
Ö 16  
Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des Ev. Kindergartens Clausenplatz  
Enthält Anlagen
2019/50/140-01  
Ö 17  
Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des Ev. Kindergartens Auf dem Campus  
Enthält Anlagen
2019/50/141-01  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf des Waldkindergartens Tarp (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/142  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des Dansk Skoleforening auf Kostenausgleich und Betriebskostenzuschuss der Dänischen Kindertagesstätte Tarp für 2020 (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019)  
Enthält Anlagen
2019/50/148  
Ö 20  
Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung zur Fortführung der Umweltbildung  
2019/50/144  
Ö 21  
Beratung und Beschlussfassung über Anträge der CDU-Fraktion      
Ö 21.1  
Öffentliche Toilette auf dem Mühlenhof (Siehe Anlage)      
Ö 21.2  
Kulturhaus und Kulturbeauftragte (Siehe Anlage)      
Ö 22  
Mitteilungen und Anfragen      
N 23     Beratung und Beschlussfassung zu verdienten Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Tarp      
N 24     Personelle Verstärkung technisches Bauamt (Siehe Anlage)      
N 25     Personalangelegenheiten      
N 26     Verleihung einer Ehrenbezeichnung      
N 27     Grundstücksangelegenheiten      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 21-Anlage-CDU-Anträge-2019-11-28-E-GV (162 KB)      
Anlage 2 2 TOP 21.1-Anlage-CDU-Antrag-ÖffentlicheToilette Mühlenhof-2019-11-28-E-GV (106 KB)      
Anlage 4 4 TOP 21.3-Anlage-CDU-Antrag-Kulturhaus und Kulturbeauftragte-2019-11-28-E-GV (965 KB)