Vorlage - 2019/50/002
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Sachverhalt:
In der Zentralausschusssitzung am 29.07.2017 wurde der Entwurf einer Ausschreibung zur Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes vorgestellt. Dieser wurde nach der Beratung und Rückläufern aus den Fraktionen überarbeitet und mit dem Landesamt für ländliche Räume (LLUR) als Fördermittelgeber abgestimmt. Diese Abstimmung wurde Anfang 2018 abgeschlossen.
Mit einer Veröffentlichung wurde noch gewartet, da man hoffte, als Nachzügler in das Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ aufgenommen zu werden. Hierzu gab es keine neue Mitteilung, aber 2018 wurden auch Unterzentren aufgefordert sich bei dem neuen Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“ zu bewerben. Dieser Antrag wurde am 05.07.2018 gestellt. Derzeit ruhte die Ausschreibung für ein Ortsentwicklungskonzept, da eine hierbei vorgenommene Untersuchungen und dabei gewonnene Erkenntnisse nicht übertragbar wären und ein ähnlichen Verfahren im Rahmen der Städtebauförderung hätte erneut angestoßen werden müssen.
Mit Schreiben vom 20.12.2018 erhielt die Gemeinde nunmehr die Absage.
Der Ausschreibungsveröffentlichung kann nunmehr erfolgen. Es sind 3 leistungsfähige Büros zur Abgabe eines Angebotes aufzufordern.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeinde stimmt der Ausschreibung zu.
Finanzielle Auswirkungen:
Im Haushalt 2017 waren Haushaltsmittel von 60.000 € bereitgestellt, welche in 2018 übertragen werden konnten. Eine erneute Übertragung ist nicht möglich, so dass die veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe 60.000 € (geschätzt) im Haushalt 2019 einzuplanen sind.[1] Eine Förderung von 75% wird angestrebt.
Die Angebotseinholung und Auftragsvergabe kann erst nach dem beschlossenen Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 erfolgen.
[1] Die nicht in Anspruch genommenen Mittel aus 2017 verbessern das Jahresergebnis von 2017.
Anlage/n:
- Absageschreiben des Innenministeriums zum Städtebauförderprogramm
- Entwurf Ausschreibungsinhalte und Zeitplan
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Tarp_Absage_Staedtebaufoerderung (360 KB) | ||||
2 | Dorfentwicklung Tarp Grundlagendarstellung (109 KB) |
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