Petra Venz stellt die wesentlichsten Eckpunkte zum Jahresabschluss der Gemeinde Tarp per 31.12.2020 dar. Die Ergebnisrechnung 2020 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.309.409,21 € ab. Die Erträge liegen bei rd. 16,46 Mio. €. Von den vorgenannten Erträgen entfallen 9,68 Mio. € auf Steuern, wovon allein 5,95 Mio. € aus der Gewerbesteuer resultieren. Die Aufwendungen betragen rd. 14,15 Mio. €. Davon entfallen allein 7,78 Mio. € auf die Transferaufwendungen (insbesondere Kreisumlage, Amtsumlage, Schulkostenbeiträge, Kostenanteile Kindergärten).

In der Planung weist der Haushalt 2020 ein Jahresüberschuss in Höhe von 306.100 € aus. Die Diskrepanz zwischen dem geplanten Jahresergebnis und dem tatsächlich eingetretenen Jahresergebnis lässt sich wie folgt begründen: Im Haushaltsjahr 2020 sind Mehrerträge in Höhe von 1,36 Mio. € entstanden. Diese resultieren in erster Linie aus der Zuweisung des Landes zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen in Folge der COVID-19-Pandemie in Höhe von 1,15 Mio. €. Zudem sind im Zusammenhang mit der Veräußerung von Grundstücken Mehrerträge in Höhe von rd. 87.000 € entstanden. Mehrerträge werden auch bei der Gewerbesteuer (rd. 153.000 €) und beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (rd. 92.000 €) ausgewiesen.

Weiterhin sind erhebliche Einsparungen bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zu verzeichnen (rd. 457.000 €). Hier wurde vor allem bei der Unterhaltung von Grundstücken, baulichen Anlagen, Straßen, Wegen und Brücken weniger als geplant ausgegeben. Minderaufwendungen sind auch im Bereich der Transferaufwendungen entstanden (rd. 232.000 €). Dahinter verbergen sich vor allem die KiTa-Kostenanteile und der Kostenanteil für die Feuerwehren. Bei den Personalaufwendungen liegen die Einsparungen bei  rd. 89.000 €. Mehraufwendungen sind demgegenüber bei den bilanziellen Abschreibungen (rd. 50.000 €) und den sonstigen Aufwendungen (rd. 78.000 €) eingetreten.

Hinsichtlich der Finanzrechnung 2020 wird ausgeführt, dass der Geldbestand zum Bilanzstichtag 3.833.242,18 € beträgt. Die Liquidität der Gemeinde Tarp ist im Vergleich zum Vorjahr um 111.073,52 € gesunken. Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beläuft sich auf rd. 2,6 Mio. €. Für Investitionen wurden in 2020 rd. 5,6 Mio. € eingesetzt. Die Mittel wurden in erster Linie für die Erweiterung der Kläranlage, den Neubau des Kindergartens am Schulzentrum, Umbau/Sanierung der Mensa, Sanierung des Sportbodens in Halle 2, Umgestaltung der Grundschule, Erneuerung von Wasserrutschen im Freizeitbad, Installation einer Photovoltaikanlage im Freizeitbad, Herstellung der Multifunktionsfläche „Auf dem Campus“, Erweiterung des Parkplatzes An der Rampe, Sanierung der Klaus-Groth-Straße, Herstellung einer Stichstraße beim Edeka-Neubau, Herstellung der Verbindungsstraße Ferdinand-Porsche-Ring / Graf-Zeppelin-Straße, Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Sanierung einer Regenwasserleitung beim Freizeitbad und für die Erschließung von neuen Gewerbeflächen verwendet. Für diese Baumaßnahmen standen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Höhe von 3,21 Mio. € (vor allem Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen, Erschließungsbeiträgen und Fördermitteln) zur Verfügung. Dabei entfallen auf Einzahlungen im Zusammenhang mit der Veräußerung von Grundstücken 2,77 Mio. € und auf Fördermittel rd. 413.000 €. Fördermittel wurden unter anderem für die Erweiterung des Parkplatzes An der Rampe, Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED, Sanierung sanitärer Räume in der Schule und der Sporthalle 1, für den Bewegungsplatz im Schellenpark, Kindergarten am Schulzentrum, für das Klärwerk-Fahrzeug sowie für den Erwerb von schulgebundenen mobilen Endgeräten (DigitalPakt SH – Sofortausstattungsprogramm) gewährt. Der Saldo aus der Investitionstätigkeit liegt bei -2,38 Mio. €. Hiermit lässt sich der Rückgang der liquiden Mittel begründen. Für Kredittilgungen wurden rd. 340.000 € eingesetzt. Die Kredittilgungen konnten vollständig aus dem Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beglichen werden.

Hinsichtlich der Bilanz wird auf die Erhöhung der Bilanzsumme von 56.181.767,96 € im Vorjahr auf 58.847.855,27 € im Berichtsjahr eingegangen. Diese Entwicklung kommt durch den erwirtschafteten Überschuss zustande. Hierdurch stand dementsprechend Liquidität zur Finanzierung des hohen Investitionsvolumens zur Verfügung. In der Folge steigt das Anlagevermögen von 50,5 Mio. € auf 53,9 Mio. €. Demgegenüber sinkt das Umlaufvermögen von 5,5 Mio. € auf 4,8 Mio. €. Zu dieser Entwicklung kommt es durch den Rückgang der Liquidität, die Reduzierung der Forderungen und den Abgang von zum Verkauf stehenden Grundstücken. Auf der Passivseite der Bilanz betragen die Sonderposten (Zuweisungen und Beiträge) rd. 22,5 Mio. € (Vorjahr: rd. 21,6 Mio. €). Die Steigerung hängt mit den im Berichtsjahr vereinnahmten Erschließungsbeiträgen sowie Fördermitteln zusammen. Die Kreditverbindlichkeiten betragen zum Bilanzstichtag 5,1 Mio. €. Das sind rd. 340.000 € weniger im Vergleich zum Vorjahr. Im Berichtsjahr war keine Neuverschuldung erforderlich. Die Gemeinde Tarp verfügt zum Bilanzstichtag 31.12.2020 über ein Eigenkapital in Höhe von rd.   29,97 Mio. €. Das Eigenkapital ist aufgrund des in 2020 erwirtschafteten Jahresüberschusses (2.309.409,21 €) und der eingetretenen Veränderungen bei der Sonderrücklage (-127,35 €) im Vergleich zum Vorjahr um 2.309.281,86 € gestiegen.

In Bezug auf den Lagebericht wird dargestellt, dass durch den erwirtschafteten Jahresüberschuss und durch das Vorhandensein von hohen Rücklagen der Gemeinde Tarp das Vorliegen einer guten finanziellen Situation attestiert werden kann. Auch im Folgejahr ist aufgrund eines weiterhin hohen Gewerbesteueraufkommens mit einem Jahresüberschuss zu rechnen. Ab dem Haushaltsjahr 2022 weist die Planung Fehlbeträge aus, die das Eigenkapital der Gemeinde dann abschmelzen lassen würden. Das hohe Investitionsvolumen wird zu einer Reduzierung der Liquiditätsreserven führen. Der Jahresüberschuss sollte vollständig der Ergebnisrücklage, die zum Bilanzstichtag rd. 5,87 Mio. € beträgt, zugeführt werden.

Im Anschluss werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet.

Danach prüft der Ausschuss stichprobenartig den Jahresabschluss auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Bei der Prüfung werden schwerpunktmäßig folgende Positionen näher betrachtet:

-          Ausgaben für die Erneuerung von Wasserrutschen im Freizeitbad

-          Ausgaben für die Unterhaltung des Freizeitbades

-          Ausgaben für die Ausstattung der Bücherei

-          Ausgaben für die Erneuerung des Sportbodens in der Halle 2, auch unter Einbeziehung der kompletten Unterlagen des Bauamtes

Die Prüfung führt zu keinen Einwendungen.

Beschluss:

Rechnungsprüfungsausschuss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Gemeindevertretung: Der Jahresabschluss 2020 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 58.847.855,27 € und einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.309.409,21 € sowie der Lagebericht per 31.12.2020 werden beschlossen. Der vorgenannte Jahresüberschuss ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig