Herr Hass berichtet über die Aufgabe der Bauleitplanung und den Nutzen für die Gemeinde, eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung zu gewährleisten.

Zur Erläuterung wird hier der “ Bebauungsplan Nr.14 – Dorfstraße “ angeführt.

Dieser wurde im Jahr 1988 aufgestellt und ist bereits das 15. Mal geändert worden.

-          wird dieser Bebauungsplan noch den heutigen städtebaulichen Anforderungen gerecht?

-          hat dieser noch die gewünschte Steuerungsfunktion?

-          neue Bauvorhaben erfordern i.d.R. erneute B-Planänderungen (diese Kosten werden jedoch auf den Investor/Bauherren umgelegt)

Alternativ wird hier die Aufhebung des alten B-Plan empfohlen.

Dies hat zur Folge, dass ein Aufhebungsverfahren eingeleitet werden muss.

Hier stellt sich die Frage:

-          bestehen Planungserfordernisse, die die Aufhebung des alten B-Plan notwendig machen?

-          wird bei Aufhebung des alten B-Plan der Gemeinde der Ermessensspielraum für neue Bauvorhaben genommen? / was fügte sich ein? / was passt in das Ortsbild? – diese Entscheidung trifft dann der Kreis, ggf. nach Beteiligung der Gemeinde

-          wie hoch ist der Nutzen?

Es wird angeregt in den Fraktionen darüber zu beraten, ob künftig mit weiteren B-Plan Änderungen zu arbeiten ist, oder alternativ die alten Bebauungspläne aufgehoben werden sollen?