Petra Venz stellt die wesentlichsten Eckpunkte zum Jahresabschluss der Gemeinde Tarp per 31.12.2014 dar. Die Ergebnisrechnung 2014 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 672.681,62 € ab. Die Erträge liegen bei rd. 11,4 Mio. €. Von den vorgenannten Erträgen entfallen 7,94 Mio. € auf Steuern, wovon allein 5,38 Mio. € aus der Gewerbesteuer resultieren. Die Aufwendungen betragen rd. 10,7 Mio. €. Davon entfallen allein 7,64 Mio. € auf die Transferaufwendungen (insbesondere Kreisumlage, Amtsumlage, Umlagen/Zuweisungen an den Schulverband Tarp-Jerrishoe, Kostenanteile Kindergärten). In der Planung weist der Haushalt 2014 ein Jahresdefizit in Höhe von 358.400. € aus. Die Diskrepanz zwischen dem geplanten Jahresergebnis und dem tatsächlich eingetretenen Jahresergebnis ist damit zu begründen, dass die Erträge nicht vollständig eingeplant waren. Mehrerträge sind im Bereich der Gewerbesteuer und durch die Veräußerung von Grundstücken entstanden. Infolge des Fehlens der Eröffnungsbilanz per 01.01.2011 konnten zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung die Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken noch nicht ermittelt werden. Zudem wurden die veranschlagten Haushaltsmittel, insbesondere für Transferaufwendungen und für Sach- und Dienstleistungen, nicht voll ausgeschöpft.

Hinsichtlich der Finanzrechnung 2014 wird ausgeführt, dass der Geldbestand zum Bilanzstichtag 5.836.045,68 € beträgt. Die Liquidität der Gemeinde Tarp ist im Vergleich zum Vorjahr um 903.831,06 € gestiegen. Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit beläuft sich auf rd. 121.000 €. Für Investitionen wurden in 2014 rd. 2,3 Mio. € eingesetzt. Die Mittel wurden in erster Linie für die Erschließung des Baugebiets Schellenpark (2. Bauabschnitt), Erweiterung des Gewerbegebietes, Sanierung der Gehwege im Dichter- und Vogelviertel, Sanierung der Straße „Am Sportplatz“ nebst Abwasserbeseitigungsanlagen, Installation eines Fernwärmeanschlusses im Freizeitbad und für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED verwendet. Die beiden letztgenannten Maßnahmen wurden über Kreditaufnahmen (230.000 €) finanziert. Für die anderen Baumaßnahmen standen die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit in Höhe von rd. 2,9 Mio. € (Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen und aus Erschließungsbeiträgen sowie Zuweisungen und Zuschüsse) zur Verfügung. Die erhaltenen Zuweisungen und Zuschüsse beziehen sich vordergründig auf die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED sowie auf die bereits in 2013 abgeschlossene Herstellung der Wegeverbindung An der Rampe.

Hinsichtlich der Bilanz wird auf die Erhöhung der Bilanzsumme von 33.004.803,15 € im Vorjahr auf 34.840.021,33 € im Berichtsjahr eingegangen. Die Entwicklung kommt durch das hohe Investitionsvolumen, das hauptsächlich über Beiträge finanziert wurde, zustande. Hierdurch ist eine Erhöhung des Anlagevermögens und der Sonderposten eingetreten. Infolge des Anstiegs der Liquidität weist auch das Umlaufvermögen im Vergleich zum Vorjahr einen höheren Wert aus. Die Gemeinde Tarp verfügt zum Bilanzstichtag 31.12.2014 über ein Eigenkapital in Höhe von rd. 18,39 Mio. €. Das Eigenkapital ist aufgrund des Jahresüberschusses im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Die in 2013 gebildete Finanzausgleichsrückstellung (1,41 Mio. €) wurde im Berichtsjahr mit rd. 886.000 € in Anspruch genommen.

In Bezug auf den Lagebericht wird dargestellt, dass durch den erwirtschafteten Jahresüberschuss und durch das Vorhandensein von hohen Rücklagen der Gemeinde Tarp das Vorliegen einer guten finanziellen Situation attestiert werden kann. Auch in den Folgejahren ist aufgrund eines weiterhin hohen Gewerbesteueraufkommens und aufgrund der hohen Erträge aus dem Verkauf von Grundstücken mit Jahresüberschüssen zu rechnen. Hiermit verbunden ist auch in den Folgejahren mit beachtlichen Liquiditätsbeständen zu rechnen, womit von der Gemeinde ein umfangreiches Investitionsvolumen bestritten werden kann. Der Jahresüberschuss sollte vollständig der Ergebnisrücklage, die zum Bilanzstichtag rd. 2,59 Mio. € beträgt, zugeführt werden.

Danach prüft der Ausschuss stichprobenartig den Jahresabschluss auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Gleichzeitig werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Es wird darum gebeten, zukünftig im Rahmen der Prüfung jedem Ausschussmitglied eine Übersicht zu den vom Gesetzgeber vorgegebenen Konten (VV-Kontenrahmen) zur Verfügung zu stellen.

Die Prüfung führt zu keinen Einwendungen.

Beschluss:

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, den Jahresabschluss mit dem Lagebericht in der vorliegenden Fassung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig