Auszug - Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Oeversee zum 31.12.2016 sowie über die Ergebnisverwendung
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Beratung Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Bölck übergibt an Herrn Sarnow, der in der Vorstellung des Jahresabschlusses auf folgende Punkte gesondert eingeht:
- Die Entscheidung zum Kauf der SH-Netz AG Aktien war gut. Es gab zusätzlich zu den Garantieausschüttungen weitere Ausschüttungen, die sich positiv auf das Ergebnis ausgewirkt haben.
- Die Bilanzsumme liegt bei knapp 13 Millionen Euro.
- In 2016 hat man ein Ergebnis von +193.000 EUR erzielt. Diese Summe wird in die Ergebnisrücklage abgeführt.
- Bei der Sitzung des Finanzausschusses wurden auch Belege aus 2016 geprüft, es wurden keine Auffälligkeiten festgestellt.
Nach der Vorstellung schließt sich eine rege Diskussion an:
Frau Thomsen merkt an, dass der Haushalt 2016 um 400.000 EUR besser dasteht als geplant. Sie meint, dass die vorsichtigen Planungen im Haushalt, Investitionen, gerade im Hinblick auf Instandsetzungen, bremsen. Sie wünscht sich mehr Mut.
Frau Jütz merkt an, dass sie sich wünscht, dass Investitionen nicht auf die lange Bank geschoben werden, aber auch geduldiger geplant werden soll, um nicht von Kosten erschlagen zu werden.
Herr Ketelsen erinnert, dass die Sanierung der Sporthalle nicht in 2016, sondern ein Jahr später durchgeführt wurde. Dies trägt natürlich auch zur Besserung des Ergebnisses bei.
Herr Scholtyßek bemängelt, dass immer nur reagiert wird. Investitionen werden nicht vorgenommen, um den Ort voranzubringen, sondern nur um Bedarfe zu decken. So seien z.B. in den letzten Jahren keine Radwege gebaut worden.
Herr Ketelsen merkt an, dass viele Förderungen nur gewährt werden, wenn ein Ortsentwicklungsplan vorliegt. Vielleicht sollte ein solcher Plan entwickelt werden. Herr Bölck berichtet, dass er dies im Amt heute mit der Amtsleitung besprochen hat und er dazu demnächst mehr berichten kann.
Dies erfährt Zustimmung.
Herr Sarnow verweist auf Ausführungen der Kommunalaufsicht zu den Haushalten, wonach die Gemeinde Oeversee in vielen Bereichen sparen muss, dies aber äußerst schwierig ist, da man nicht alle freiwilligen Leistungen streichen möchte.
Da keine weiteren Anmerkungen zum eigentlichen Thema gemacht werden, stellt Herr Bürgermeister Böck den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Oeversee beschließt den Jahresabschluss zum 31.12.2016 mit einer Bilanzsumme von 12.907.412,96 € und einem Jahresüberschuss von 193.532,26 € sowie den Lagebericht zum 31.12.2016.
Der Jahresüberschuss wird in voller Höhe (193.532,26 €) der Ergebnisrücklage zugeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig