Herr Sarnow stellt den Beschlussvorschlag inklusive Haushaltssatzung und -plan ausgiebig vor. Er geht auf folgende Punkte gesondert ein:

-          Es wird mit einem Jahresfehlbetrag von etwa 412.000 EUR geplant. Dieses Defizit ist aus der Ergebnisrücklage zu bewältigen. Da der Haushalt sehr vorsichtig geplant wurde, ist nicht zu erwarten, dass diese 412.000 EUR ausgenutzt werden. Außerdem werden im nächsten Jahr einige Grundstücke im Neubaugebiet verkauft, so dass dann mit höheren Einnahmen zu rechnen ist.

-          Ein großer Posten ist das Personal, ein noch größerer aber die Transferaufwendungen für Umlagen und Schulkostenbeiträge. Die Schulkostenbeiträge werden weiter steigen, da die Grundschule sehr gut belegt ist und vor Ort keine weiterführende Schule vorhanden ist. 

-          Investitionen: Der Spielplatz an der Grundschule muss infolge des Anbaus für den Kindergarten verlegt werden (ca. 60.000 EUR), Sanierung der Duschen und WCs in der Schule (106.000 EUR, aber Förderung von 75%), Erschließung Baugebiet (800.000 EUR), Breitbandausbau (400.000 EUR), LED-Beleuchtung (70.000 EUR),

-          In der Ausschusssitzung wurde ein Posten gestrichen (Bauhoffahrzeug), zwei gekürzt (Brückensanierung). Dies ist im vorliegenden Plan bereits eingearbeitet.

-          Kredite werden vorgesehen für die Erschließung des Baugebiets und für den Breitbandausbau.

Insgesamt steht die Gemeinde trotz der hohen Ausgaben in 2019 gut da und der Ausblick auf 2020 sieht aufgrund der Grundstücksverkäufe positiv aus.

Es werden keine Fragen gestellt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die in der Anlage beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 2019.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig