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  • Gebäude des Amt Oeversee

Auszug - Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Digitalisierungsstrategien - den digitalen Wandel regional mitdenken  

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
TOP: Ö 20
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
2018/50/074 Beratung und Beschlussfassung des Antrages CDU Fraktion -hier: Digitalisierungsstrategien - den digitalen Wandel regional mitdenken
   
 
Status:öffentlich  
 
Beratung
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auch zu diesem TOP wird der Antrag durch Herrn Prof. Dr. Watter ausgeführt:

Zur Antragsbegründung und dem Verfahrensablauf:

Auf der konstituierenden Sitzung am 14.06. haben wir angekündigt, dass wir den Ort weiterentwickeln und zeitgemäß aufstellen wollen und dazu einen erfahrenen Bürgermeister benötigen und wählen wollen.

Seit der Kommunalwahl im Mai 2018 haben wir daher mehrfach versucht, das Thema beim Bürgermeister persönlich zu platzieren, dies ist leider trotz mehrfacher, intensiver Ansprache nicht gelungen. Auch eine sehr persönliche Enttäuschung ....

Auf eine Fraktionsvorsitzenden-Runde mussten wir 8 Wochen bzw. 2 Monate warten, obwohl alle Akteure durchgehend vor Ort vergbar waren - dies an sich ist schon skandalös - das Thema wurde auch noch trotz formaler Anmeldung (2. August) am 9. August nicht erörtert, sondern "wegadministriert" und vorsätzlich übergangen.

Auf der Folgesitzung am 27. August vermerkt das Protokoll "Antrag Digitalisierungsstrategie? einvernehmen in der Sache, Abstimmung in den Fraktionen". Passiert ist offensichtlich nichts.

Beachte: Wir wurden ausdrücklich durch den Bürgermeister auf den formalen Antragsweg und unsere Minderheitenposition verwiesen, den wir mit einem interfraktionellen Angebot verknüpft haben, auf die gesetzlichen Transparenzpflichten nach dem Parteiengesetz brauche ich an dieser Stelle nicht hinzuweisen.

Somit sahen wir uns leider gezwungen,

1. einen formellen Antrag vorzubringen und

2. durch Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf das Thema aufmerksam zu machen, weil ein Durchdringen im persönlichen Gespräch nicht möglich erschien.

Wir würden uns hier einen anderen dialogorientierten Stil wünschen und bitten daher die Gesprächsbedarfe der CDU persönlich und formell ernster zu nehmen.

Die Sinnhaftigkeit und Verlässlichkeit von Absprachen ist durch die handelnden Personen z.Zt. sehr stark in Frage gestellt.

Persönliche Vorhaltungen an agierende Mandats- und Pflichtträger würden wir in der Sache gerne vermeiden.

 

Zum Antrag:

 

Den Antrag selber halten wir für derart wichtig für die Ortsentwicklung, dass wir den Entwicklungsauftrag mit dem Angebot an die Fraktionsvorsitzenden verbunden haben, ihn als interfraktionellen Antrag zu behandeln, weil ja auch die Diskussion in den Fraktionen am 27. August in Aussicht gestellt wurde.

"Beton" statt "Brain" erscheint nicht zielführend.

Im Moment stehen wir jedoch unter dem Eindruck, dass die Entscheidung nicht in der Sache diskutiert, sondern von subjektiven Empfindungen und "Bauchgefühl" dominiert und die Diskussion in der Sache verweigert wird.

 

Wir halten dies für die Weiterentwicklung und Zukunftsfähigkeit des "Zentralen Orts im Aufwind" für nicht zielführend. Bauchgefühl ist keine politische Dimension und gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit des Ortes.

Gerne hätten wir diesen Antrag vermieden und den Prozess "auf dem kleinen Dienstweg" organisiert. Die wahrgenommene Diskussionsverweigerung hat andere Fakten geschaffen.

 

Es folgt eine rege Diskussion zum Thema.

In Frage gestellt wird, ob das Thema der Digitalisierung nicht besser auf Amtsebene anzusiedeln sei, da es alle 3 Gemeinden gleicher Maßen betrifft. Mit der Einführung der Software Allris wurde bereits ein erster Schritt getätigt. Die Digitalisierung soll keinesfalls auf den Bereich „Freies WLAN für alle reduziert werden, eine Strategie beinhaltet wesentlich mehr. Es wäre interessant zu wissen, wo wir im Vergleich mit anderen Verwaltungen stehen.

Da es noch einen großen Klärungs- und Diskussionsbedarf zu diesem Thema gibt, wird beschlossen, innerhalb der Fraktionen weiter zu beraten und das Thema Digitalisierung dann im Zentralausschuss erneut aufzugreifen.

 


Beschluss:

Das Thema Digitalisierung wird zunächst in den Fraktionen weiter Beraten und in einer späteren Sitzung des Zentralausschusses erneut aufgegriffen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig