Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2019 | SI/2019/097 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor - Bauausschuss 18.11.2019) | 2019/50/022 | |||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 26 "Parkplatz Industriestraße" der Gemeinde Tarp hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor - Bauausschuss 18.11.2019) | 2019/50/023 | |||||
Ö 7 | 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den abschließendenBeschluss | 2019/50/145 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a.) Berücksichtigt werden insbesondere die Stellungnahmen folgender Träger öffentlicher Belange:
- NABU Schleswig-Holstein; Stellungnahme vom 29.10.2019 Der NABU wies in seiner Stellungnahme darauf hin, dass die Aussagen zu möglichen Fledermäusen oder zu den Amphibienarten beim Regenrückhaltebecken zu allgemein sind und tiefergehende Untersuchungen erforderlich seien. Die im Umweltbericht durchgeführte Relevanzprüfung ist jedoch ein übliches Verfahren und insbesondere in diesen urbanen Lagen geeignet, den Bestand darzulegen. Eine konkrete Untersuchung anstatt der durchgeführten Relevanzprüfung zur Betroffenheit von im Plangebiet vorkommenden Fledermäusen wird aufgrund von fehlenden Quartieren für potenzielle Wochenstuben als nicht notwendig erachtet. Darüber hinaus bleibt das Regenrückhaltebecken mit seinen randlichen Knicks bestehen.
- IHK Flensburg; Stellungnahme vom 30.10.2019 Die IHK Flensburg wies in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Zusammenwachsen der Ortsteile aufgrund der Verlagerung des Einzelhandels auf die Westseite der Bahntrasse parallel zur Bauleitplanung mit Hochdruck verfolgt werden sollte. Die Gemeinde Tarp arbeitet aktuell an Konzepten für eine Tunnelverbindung zwischen dem künftigen EDEKA Standort und dem Mühlenhof.
- Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration, Landesplanung Kiel; Stellungnahme vom 21.10.2019
Die Landesplanung wies in Ihrer Stellungnahme darauf hin, dass der Nachweis der Kenntnisnahme der Stadt-Umland-Kooperation erbracht werden und der Landesplanung ein Exemplar des vorhandenen Einzelhandelskonzeptes aus dem Jahre 2014 übersandt werden solle. Die Abstimmung im Rahmen der Stadt-Umland-Kooperation ist bei der Sitzung der Koordinierungsgruppe am 26.06.2019 erfolgt. Einen Auszug der Niederschrift zur Sitzung wurde entsprechend an die Landesplanung übersandt, ebenso wie das Einzelhandelsgutachten. Die Landesplanung bestätigte daraufhin, dass die Hinweise der Stellungnahme vom 21.10.2019 damit ausreichend Berücksichtigung finden.
b.) Im Rahmen aller weiteren eingegangenen Stellungnahmen wurden keine tiefergehenden Hinweise/Bedenken geäußert. Die Stellungnahmen werden hinreichend berücksichtigt.
Das Amt Oeversee wird beauftragt, die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der wirksame Flächennutzungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse www.amtoeversee.de eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.
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28.11.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
a.) Berücksichtigt werden insbesondere die Stellungnahmen folgender Träger öffentlicher Belange:
- NABU Schleswig-Holstein; Stellungnahme vom 29.10.2019 Der NABU wies in seiner Stellungnahme darauf hin, dass die Aussagen zu möglichen Fledermäusen oder zu den Amphibienarten beim Regenrückhaltebecken zu allgemein sind und tiefergehende Untersuchungen erforderlich seien. Die im Umweltbericht durchgeführte Relevanzprüfung ist jedoch ein übliches Verfahren und insbesondere in diesen urbanen Lagen geeignet, den Bestand darzulegen. Eine konkrete Untersuchung anstatt der durchgeführten Relevanzprüfung zur Betroffenheit von im Plangebiet vorkommenden Fledermäusen wird aufgrund von fehlenden Quartieren für potenzielle Wochenstuben als nicht notwendig erachtet. Darüber hinaus bleibt das Regenrückhaltebecken mit seinen randlichen Knicks bestehen.
- IHK Flensburg; Stellungnahme vom 30.10.2019 Die IHK Flensburg wies in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass das Zusammenwachsen der Ortsteile aufgrund der Verlagerung des Einzelhandels auf die Westseite der Bahntrasse parallel zur Bauleitplanung mit Hochdruck verfolgt werden sollte. Die Gemeinde Tarp arbeitet aktuell an Konzepten für eine Tunnelverbindung zwischen dem künftigen EDEKA Standort und dem Mühlenhof.
- Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration, Landesplanung Kiel; Stellungnahme vom 21.10.2019
Die Landesplanung wies in Ihrer Stellungnahme darauf hin, dass der Nachweis der Kenntnisnahme der Stadt-Umland-Kooperation erbracht werden und der Landesplanung ein Exemplar des vorhandenen Einzelhandelskonzeptes aus dem Jahre 2014 übersandt werden solle. Die Abstimmung im Rahmen der Stadt-Umland-Kooperation ist bei der Sitzung der Koordinierungsgruppe am 26.06.2019 erfolgt. Einen Auszug der Niederschrift zur Sitzung wurde entsprechend an die Landesplanung übersandt, ebenso wie das Einzelhandelsgutachten. Die Landesplanung bestätigte daraufhin, dass die Hinweise der Stellungnahme vom 21.10.2019 damit ausreichend Berücksichtigung finden.
b.) Im Rahmen aller weiteren eingegangenen Stellungnahmen wurden keine tiefergehenden Hinweise/Bedenken geäußert. Die Stellungnahmen werden hinreichend berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 27 "Einzelhandel Schellenpark" der Gemeinde Tarp Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss | 2019/50/146 | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht der Gemeinde Tarp zum 31.12.2013 sowie über die Ergebnisverwendung 2013 (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019) | 2019/50/110 | |||||
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Tarp (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019) | 2019/50/117 | |||||
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp zum Stichtag 31.12.2014 sowie über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2014 (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019) | 2019/50/112 | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 für das Wasserwerk der Gemeinde Tarp (Anlage liegt bereits vor - Wirtschafts- und Finanzausschuss 11.11.2019) | 2019/50/118 | |||||
Ö 13 | Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Elektrofahrzeuges für das Klärwerk der Gemeinde Tarp | 2019/50/137 | |||||
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des ADS Kindergartens Wanderuper Straße (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019) | 2019/50/138 | |||||
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des ADS Kindergartens Friedrich-Fröbel-Straße (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019) | 2019/50/139 | |||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des Ev. Kindergartens Clausenplatz | 2019/50/140-01 | |||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf 2020 des Ev. Kindergartens Auf dem Campus | 2019/50/141-01 | |||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung zu dem Haushaltsentwurf des Waldkindergartens Tarp (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019) | 2019/50/142 | |||||
Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des Dansk Skoleforening auf Kostenausgleich und Betriebskostenzuschuss der Dänischen Kindertagesstätte Tarp für 2020 (Anlage liegt bereits vor - Bildungs- und Sozialausschuss 26.11.2019) | 2019/50/148 | |||||
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über die Beteiligung zur Fortführung der Umweltbildung | 2019/50/144 | |||||
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über Anträge der CDU-Fraktion | ||||||
Ö 21.1 | Öffentliche Toilette auf dem Mühlenhof (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 21.2 | Kulturhaus und Kulturbeauftragte (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 22 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 23 | Beratung und Beschlussfassung zu verdienten Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Tarp | ||||||
N 24 | Personelle Verstärkung technisches Bauamt (Siehe Anlage) | ||||||
N 25 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 26 | Verleihung einer Ehrenbezeichnung | ||||||
N 27 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||