Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2019 | SI/2019/002 | |||||
Ö 4 | Berichte | ||||||
Ö 4.1 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 4.2 | Berichte aus den Ausschüssen | ||||||
Ö 5 | Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek | 2019/50/012 | |||||
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek für das Haushaltsjahr 2019 | 2019/50/013 | |||||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018 | 2019/50/016 | |||||
Ö 8 | Kenntnisnahme des Berichtes des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018 | 2019/50/017 | |||||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des dänischen Schulvereins auf Bezuschussung der Betreuungsangebote an den dänischen Schulen (Anlage liegt bereits vor. Siehe hierzu Beschluss TOP 9 der Sitzung BiSo 13.02.2019) | 2019/50/018 | |||||
Ö 10 | 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019) | 2019/50/025 | |||||
Ö 11 | 2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 23 "Schellenpark Süd" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019) | 2019/50/026 | |||||
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines 1. Nachtrags zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule (Anlage liegt bereits vor SchulA 05.03.2019) | 2019/50/028 | |||||
Ö 13 | LKW-Parken an der Graf-Zeppelin-Straße, Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019) | 2019/50/032 | |||||
Ö 14 | Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe für das 2. Halbjahr 2018 | 2019/50/035 | |||||
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung 2017 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019) | 2019/50/036 | |||||
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019) | 2019/50/038 | |||||
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019) | 2019/50/039 | |||||
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019) | 2019/50/040 | |||||
Ö 19 | Busbahnhof - Vergabe von Bauleistungen | 2019/50/041 | |||||
Ö 20 | Schulhof ABS - Vergabe von Bauleistungen | 2019/50/042 | |||||
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Franktion hier: Digitaler Mängelmelder (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzungen verschiedener Ausschüsse (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hier: Ausbau freie WLAN-Zugänge an zentralen Punkten in der Gemeinde Tarp (Siehe Anlage) | ||||||
Ö 24 | Beratung und Beschlussfassung über die zeitlich befristete Nutzung der zwei Kita Räume im Erdgeschoss des Kulturhauses durch den dänischen Kindergarten | ||||||
Ö 25 | Mitteilungen und Anfragen | ||||||
N 26 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 27 | Zuschussgewährung Schülerbeförderungskosten | ||||||
N 28 | Höhergruppierung der Schulassistentin | ||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | 2019-04-02-E-TOP 21-Anlage-Antrag CDU-Fraktion-Mängelmelder (240 KB) | ||||
2 | 2019-04-02-E-TOP 22-Anlage-Antrag SPD-Fraktion-Umbesetzung versch. Ausschüsse (204 KB) | ||||
3 | 2019-04-02-E-TOP 23-Anlage-Antrag SPD Fraktion-Ausbau freier WLAN Zugang (213 KB) | ||||
4 | Anlage TOP 4-Termine-Sitzungsteilnahmen November 2018 bis April 2019-2019-04-02-N (49 KB) |