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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Tarp
Datum: Di, 02.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal, Amtsgebäude Tarp
Ort: Tornschauer Straße 3-5, 24963 Tarp
Anlagen:
2019-04-02-E-TOP 21-Anlage-Antrag CDU-Fraktion-Mängelmelder  
2019-04-02-E-TOP 22-Anlage-Antrag SPD-Fraktion-Umbesetzung versch. Ausschüsse  
2019-04-02-E-TOP 23-Anlage-Antrag SPD Fraktion-Ausbau freier WLAN Zugang  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 3     Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2019
SI/2019/002  
   
   
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Bericht des Bürgermeisters    
Ö 4.2     Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 5     Vorlage der Einnahmen- und Ausgabenrechnung 2018 der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek
Enthält Anlagen
2019/50/012  
Ö 6     Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Freiwilligen Feuerwehr Keelbek für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
2019/50/013  
Ö 7     Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/50/016  
Ö 8     Kenntnisnahme des Berichtes des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/50/017  
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des dänischen Schulvereins auf Bezuschussung der Betreuungsangebote an den dänischen Schulen (Anlage liegt bereits vor. Siehe hierzu Beschluss TOP 9 der Sitzung BiSo 13.02.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/018  
Ö 10     4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15 "Gewerbegebiet Nord" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/025  
Ö 11     2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. 23 "Schellenpark Süd" der Gemeinde Tarp; Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/026  
Ö 12     Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines 1. Nachtrags zur Satzung über die Benutzung und Erhebung von Benutzungsgebühren für die Offene Ganztagsschule (Anlage liegt bereits vor SchulA 05.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/028  
Ö 13     LKW-Parken an der Graf-Zeppelin-Straße, Beratung und Beschlussfassung (Anlage liegt bereits vor BA 04.03.2019)
2019/50/032  
Ö 14     Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Schulverbandes Tarp-Jerrishoe für das 2. Halbjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/50/035  
Ö 15     Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des steuerlichen Jahresabschlusses zum 31.12.2017 sowie über die Ergebnisverwendung 2017 für den Eigenbetrieb Wasserwerk (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/036  
Ö 16     Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan des Wasserwerkes der Gemeinde Tarp für das Wirtschaftsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/038  
Ö 17     Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der zentralörtlichen Mittel der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019)
2019/50/039  
Ö 18     Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Tarp für das Haushaltsjahr 2019 (Anlage liegt bereits vor-WiFA 28.03.2019)
Enthält Anlagen
2019/50/040  
Ö 19     Busbahnhof - Vergabe von Bauleistungen
Enthält Anlagen
2019/50/041  
Ö 20     Schulhof ABS - Vergabe von Bauleistungen
Enthält Anlagen
2019/50/042  
Ö 21     Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Franktion hier: Digitaler Mängelmelder (Siehe Anlage)    
Ö 22     Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hier: Umbesetzungen verschiedener Ausschüsse (Siehe Anlage)    
Ö 23     Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion hier: Ausbau freie WLAN-Zugänge an zentralen Punkten in der Gemeinde Tarp (Siehe Anlage)    
Ö 24     Beratung und Beschlussfassung über die zeitlich befristete Nutzung der zwei Kita Räume im Erdgeschoss des Kulturhauses durch den dänischen Kindergarten    
Ö 25     Mitteilungen und Anfragen    
N 26     Personalangelegenheiten      
N 27     Zuschussgewährung Schülerbeförderungskosten      
N 28     Höhergruppierung der Schulassistentin      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-04-02-E-TOP 21-Anlage-Antrag CDU-Fraktion-Mängelmelder (240 KB)      
Anlage 2 2 2019-04-02-E-TOP 22-Anlage-Antrag SPD-Fraktion-Umbesetzung versch. Ausschüsse (204 KB)      
Anlage 3 3 2019-04-02-E-TOP 23-Anlage-Antrag SPD Fraktion-Ausbau freier WLAN Zugang (213 KB)